Ruhrkonferenz: Post für Ministerpräsident Laschet

Nach seinen Ausführungen zur Ruhrkonferenz beim Kommunalpolitischen Treffen des RVR und vor der Verbandsversammlung bekommt der Ministerpräsident Post von der die SPD-Fraktion im RVR.

Fraktionsvorsitzende Martina Schmück-Glock und ihr Stellvertreter Dr. Klaus Haertel haben den Brief verfasst

Der Metropole Ruhr mangelt es nicht an Bestandsaufnahmen und Analysen, derer gibt es genug. Die Herausforderung besteht darin, diese umzusetzen”, erklärt Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr.

Ein zentrales und obendrein parteiübergreifendes Papier haben Abgeordnete aus dem Europaparlament, Bundestag, Landtag NRW und dem RVR von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen 2015 gemeinsam erarbeitet. Über einen mehrmonatigen Prozess haben sich alle Beteiligten auf die in dem Papier dargestellten Initiativen und Forderungen verständigt mit dem Ziel, sich auf der jeweiligen Ebene dafür stark zu machen, diese umzusetzen. Prüft man die landesrelevanten Forderungen und Initiativen, so wird man feststellen, dass eine Umsetzung bislang nur in Teilen erfolgt ist.

Die SPD-Abgeordneten bei der Ruhrkonferenz am 21. November 2015

Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang bitten, das von den Abgeordneten aller wichtigen Parlamente überparteilich getragene Papier als Grundlage Ihrer Ruhrkonferenz zu nutzen und an die Fachministerien bzw. Arbeitsgruppen weiterzugeben“, so Schmück-Glock. „Gleichzeitig möchte ich im Namen meiner Fraktion noch einmal betonen, dass wir bereit sind, die Landesregierung bei diesem Prozess zu unterstützen.“

Das Papier mit den Ergebnissen der Abgeordnetenkonferenz gibt es hier zum Download.