Dienstag, 8. März 2016

Sinnvolle Lösung im Interesse aller

Die Revierparks Gysenberg in Herne, Mattlerbusch in Duisburg, Nienhausen in Essen und Gelsenkirchen, Vonderort in Bottrop und Oberhausen sowie Wischlingen in Dortmund wurden in den 1970er Jahren gebaut. Die Kombination von Bad und Park war ein großer, lang anhaltender Erfolg. Inzwischen sind mehr als vier Jahrzehnte vergangen und vieles hat sich verändert. Seit inzwischen zehn Jahren gibt es in der Metropole Ruhr eine Diskussion über verändertes Freizeitverhalten, Besucherrückgänge, sinkende Einnahmen und einen daraus folgenden Sanierungs- und Renovierungsstau, der die Anlagen zunehmend weniger attraktiv macht. Dennoch besuchen insgesamt fast zwei Millionen Erholungssuchende die Bäder jährlich. Im Schnitt sind die Besucherzahlen zwischen 2008 und 2013 jedoch um zwölf Prozent zurückgegangen. 2014 klaffte zwischen Erlösen und Betriebskosten daher eine Lücke von fast 3,5 Millionen Euro. “Alle Verantwortlichen sind sich schon lange einig, dass sich an dieser Situation dringend etwas ändern muss, wenn drohende Insolvenzen verhindert werden sollen”, so Martina Schmück-Glock, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR.

SPD RVR
Martina Schmück-Glock ist die Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR (Foto: RVR-SPD)

Synergieeffekte und Kosteneinsparungen

In den letzten Jahren gab es viele überparteiliche politische Versuche, eine Lösung für die Probleme zu finden. Jedoch ohne befriedigendes Ergebnis. Intensive Gespräche und Verhandlungen zwischen dem Regionalverband Ruhr und den beteiligten Kommunen haben 2015 einen konkreten Vertragsentwurf hervorgebracht. Die Revierpark-Gesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen und Gysenberg sowie die Freizeitzentrum Kemnade GmbH sollen demnach zur neuen „Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH” (FMR mbH) organisatorisch zusammengeführt werden. Unter anderem durch koordinierte Verwaltung und gemeinsamen Einkauf werden Synergieeffekte und Kosteneinsparungen erwartet, die die Chance bieten, die Standorte zu erhalten, neu aufzustellen und damit zukunftssicher zu machen. Und das ohne Kündigungen beim Personal.

Die Stadträte in Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Bottrop, Oberhausen und Duisburg haben dem Verschmelzungsmodell bereits zugestimmt. Einige haben ihre Zustimmung verbunden mit der Forderung nach Einrichtung kommunaler Beiräte. “Für die kommunalen Gesellschafter ist wichtig, über die Entwicklung der neuen Freizeitgesellschaft mitzubestimmen. Das wird durch einen entsprechend besetzten neuen Aufsichtsrat gewährleistet. Wir sind aber auch damit einverstanden, zusätzlich kommunale Beiräte einzurichten. Entscheidend ist, dass die GmbH gegründet wird”, erklärt Martina Schmück-Glock.

Die Stadt Dortmund hat im Dezember 2015 entschieden, sich an dem gemeinsamen Modell nicht zu beteiligen. Stattdessen plant sie, den Revierpark Wischlingen zu rekommunalisieren. Die Stadträte in Witten (14. März) und Herne (15. März) und der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises (11. April) entscheiden in den nächsten Wochen über ihre Beteiligung am Verschmelzungsmodell. Im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Witten zeichnet sich eine mehrheitliche Zustimmung ab, in Herne eine Ablehnung. Sollte Herne mehrheitlich gegen eine Beteiligung stimmen, steht dies der Gründung der neuen Freizeitgesellschaft nicht entgegen, wenngleich dadurch eine erneute Beschlussfassung in einigen Städten erforderlich sein wird. Denn bisherige Beschlussfassungen gingen davon aus, dass sich auch Herne beteiligt. Die RVR-Verbandsversammlung entscheidet abschließend im Juni über die angestrebte Verschmelzung. “Wenn Herne nicht mitmachen sollte, schließen sich Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen und das Freizeitzentrum Kemnade zu einer gemeinsamen Gesellschaft zusammen”, erläutert die Fraktionsvorsitzende.

Die Türen bleiben offen

Auch in Dortmund und Herne erwirtschaften die Revierparks jedes Jahr ein deutliches Minus, das bisher unter anderem durch die RVR-Zuschüsse aufgefangen wird. Martina Schmück-Glock: “Wenn eine Stadt sich an dem neuen Modell nicht beteiligen, sondern die Gesellschaft rekommunalisieren möchte, ist das ihr gutes Recht und wir akzeptieren das selbstverständlich. Genauso deutlich muss man aber auch sagen, dass die Zuschüsse durch den Regionalverband in diesen Fällen angepasst werden müssen.” Für die SPD-Fraktion ist wichtig, dass die Türen vorerst offen bleiben. “Sollten Dortmund und Herne sich im nächsten Jahr entschließen, sich doch an der gemeinsamen Freizeitgesellschaft zu beteiligen, sind sie willkommen”, so Martina Schmück-Glock.

Neue Fördermöglichkeiten

Die Kommunen und der RVR haben lange um eine machbare und zukunftsfähige Lösung gerungen. Das sogenannte Verschmelzungsmodell bietet nun die Chance, die Revierparks zu sanieren und der veränderten Nachfrage anzupassen. Das Ziel: Ein modernes regionales Gesundheits-, Bade-, Sauna-, Park- und Freizeitangebot für die Metropole Ruhr. Dies lässt sich nur erreichen, wenn die Strukturen an die heutigen Anforderungen angepasst werden. Darüber hinaus hat das neue Modell weitere Vorteile. “Die Parks können stärker in den Emscher Landschaftspark eingebunden werden, wodurch sich neue Fördermöglichkeiten ergeben”, erklärt die Fraktionsvorsitzende.

Es gibt in der Metropole Ruhr auch Kommunen, die an keiner der Freizeitgesellschaften beteiligt sind. Durch die von ihnen zu leistende Verbandsumlage haben sie sich gleichwohl immer an der Finanzierung der defizitären Gesellschaften beteiligt. Die SPD-Fraktion im RVR fühlt sich auch diesen Kommunen gegenüber verpflichtet. Martina Schmück-Glock: “Das neue Modell ist ein sinnvoller Kompromiss, der die Interessen aller Beteiligten in der Metropole Ruhr berücksichtigt. Daher werbe ich dafür, dieser Lösung zuzustimmen.”

Pressekontakt

SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr
Michael Gustrau, Geschäftsführer
Tel. 0201.20 69 366
gustrau[at]rvr-online.de
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