06. Juli 2020 Thema: RVR Von Martina Schmueck-Glock
Wir stärken die Demokratie im Ruhrgebiet: In diesem Jahr wird das Ruhrparlament für mehr als fünf Millionen Menschen zum ersten Mal direkt gewählt. Das Ruhrparlament ist als Verbandsversammlung für den Regionalverband Ruhr (RVR) die politische Klammer der Region. Der RVR macht die Metropole Ruhr so zu einer Einheit.
Die Zukunft des Ruhrgebiets ist eine gemeinsame oder gar keine! Deswegen wollen wir als SPD-Fraktion im Ruhrparlament zur guten und gemeinsamen Zukunft des Ruhrgebiets beitragen. Für uns ist klar: Die Folgen der Vergangenheit, die Auswirkungen der Gegenwart und die Weichen für die Zukunft müssen jetzt gestellt werden. Daher wollen wir den Fokus unserer Arbeit in den nächsten Jahren noch mehr auf die wichtigen regionalen Bereiche Wohnen, Mobilität, Digitalisierung, Bildung und Forschung, Sicherheit und Infrastruktur richten. Dabei werden wir auch die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Krise mitberücksichtigen.
So schlimm die Konsequenzen der Corona-Pandemie sind, haben sie jedoch deutlich wie selten zuvor gemacht, wie vernetzt unsere Städte im Ruhrgebiet sind. Stadtgrenzen mögen in den Stadtplänen und in Verwaltungen existieren, die Menschen des Ruhrgebiets unterteilen ihre Heimat und ihr Lebensumfeld nicht. Sie bewegen sich wie selbstverständlich zwischen Bochum, Herne, Gelsenkirchen usw., ohne jedes Überqueren der Stadtgrenze bewusst zu registrieren – genauso wie Viren es tun. Das Vorgehen in einer stark vernetzten Region sollte daher einheitlich begreifbar und nachvollziehbar sein. Dabei müssen wir selbstkritisch eingestehen, dass die Abstimmung innerhalb des Ruhrgebiets nicht immer einfach war. Wir setzen uns dafür ein, die regionale Kooperation weiter zu verbessern.
In diesem Jahr wird der Regionalverband Ruhr 100 Jahre alt und es gibt die erste Direktwahl des Ruhrparlaments. Dabei stehen wir in der Verantwortung, die positiven Entwicklungen, die unsere Fraktion in den letzten Jahrzehnten mit auf den Weg gebracht hat, weiter voranzutreiben. Denn es gibt ja – neben den bekannten Herausforderungen – auch diese Entwicklungen: reihenweise spannende Ansiedlungen im Ruhrgebiet, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt Jahr um Jahr und viele Kommunen haben in den letzten Jahren nach und nach ihre Haushalte in Ordnung gebracht. Dazu haben wir mit der Internationalen Gartenschau 2027 nach der Kulturhauptstadt 2010 wieder ein regionales Großprojekt auf den Weg gebracht.
Das Handeln der Kommunen des Ruhrgebiets muss bei Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung koordiniert werden. Wir brauchen ein starkes Ruhrparlament, das nah bei den Bürgerinnen und Bürgern ist.
Glück auf!
Martina Schmück-Glock ist die Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR.