Intervention der SPD-Fraktion erfolgreich

12. August 2016

Radschnellwege in Bundesverkehrswegeplan aufgenommen

Im Frühjahr hatte der Bundesverkehrsminister den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt. Die Radschnellwege fehlten. Im nun vom Bundeskabinett verabschiedeten Plan sind sie enthalten. Die SPD-Fraktion im RVR hatte sich nachdrücklich dafür eingesetzt.

„Der Bundesverkehrsminister hat die Bedeutung von Radschnellwegen für eine zukunftsfähige Mobilität erkannt. Ich freue mich, dass wir ihn überzeugen konnte,“ erklärt Martina Schmück-Glock, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr.

v.l.n.r.: Arno Klare MdB, Martina Schmück-Glock (RVR-SPD), Michael Hübner MdL, Carsten Löcker MdL, Jens Hebebrand (RVR-SPD), Michael Groß MdB und Ulrich Syberg (RVR-SPD)

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) legt fest, wo der Bund Straßen, Schienen und Wasserstraßen in den nächsten Jahren baut und ausbaut. Ziel ist, Verkehrswege zu modernisieren, Infrastruktur zu vernetzen und Mobilität zu beschleunigen. Genau das wird der Radschnellweg 1, den der RVR zurzeit baut, leisten. Eine Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass der RS 1  ein hohes Entlastungspotenzial hat. Der bundesweit erste Radschnellweg verbindet auf 101 Kilometern zehn Städte zwischen Duisburg und Hamm. Einige Teilabschnitte der Ost-West-Verbindung sind bereits fertig. Zurzeit prüft der RVR den Bau eines zweiten Radschnellwegs von Norden nach Süden.

Um die Radschnellwege in der Metropole Ruhr voranzubringen, besuchten die SPD-Bundestagsabgeordneten Arno Klare und Michael Groß und die Landtagsabgeordneten Andreas Becker, Michael Hübner und Carsten Löcker im Frühsommer die RVR-SPD. Sie sprachen mit Martina Schmück-Glock, dem planungspolitische Sprecher Jens Hebebrand und dem ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Syberg über den Bundesverkehrswegeplan. „Die gute Zusammenarbeit der verschiedenen politischen Ebenen hat sicherlich auch zum jetzigen Erfolg beigetragen. Denn nach diesen Gesprächen haben wir einen entsprechenden Änderungsantrag in die Verbandsversammlung eingebracht, der beschlossen wurde“, so die Fraktionsvorsitzende.

Die vom Bundeskabinett nun verabschiedete Fassung des BVWP sieht vor, dass sich der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten noch stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligt. Die Bundesregierung prüfe derzeit die zu ändernden Grundlagen. Martina Schmück-Glock: „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Radschnellwege können dadurch hoffentlich bald vom Modellprojekt zur Normalität werden.“