Verbandsversammlung des RVR

Bis 2020 ist noch viel zu tun

Die letzte Verbandsversammlung in diesem Jahr hat den Haushalt für 2018 verabschiedet. Viel Arbeit steht für den RVR auf dem Programm: Der Regionalplan, die IGA 2027, die Übernahme von RAG-Flächen und die Vorbereitungen auf die Direktwahl des Ruhrparlaments 2020.

Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR

Im nächsten Jahr wird der Steinkohlenbergbau in unserer Region endgültig der Vergangenheit angehören. Der RVR blickt bereits auf viele Jahre Erfahrung zurück, wie die Hinterlassenschaften des Bergbaus umgestaltet werden können, um sie zu einem Gewinn für die Metropole Ruhr zu machen. So wurden aus ehemaligen Bergehalden Landmarken, die heute für die Naherholung genutzt werden. Der Tetraeder auf der Halde Beckstraße, das Geleucht auf der Halde Rheinpreußen, die Halden Hoheward und Rheinelbe sind prominente Beispiele dafür.

Zurzeit verhandelt der RVR mit der RAG über eine mögliche Übernahme von Flächen und Halden. Wenn der RVR diese Flächen und Halden übernimmt, ist gewährleistet, dass sie im Interesse der Region und ihrer Bevölkerung weiterentwickelt und nutzbar gemacht werden. Insofern unterstützt die RVR-SPD den Erwerb. Wichtig ist dabei, dass die Umgestaltung und die langfristige Pflege sichergestellt werden können. Dafür ist viel Geld erforderlich. „Ohne Gegenfinanzierung und Förderungen wird es nicht gehen. Darauf müssen wir auch im Interesse der Kommunen, die keine Forst- oder Haldenstandorte haben, hinwirken“, so Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR.

IGA 2027

So wie die heutigen Landmarken für die neue Metropole Ruhr stehen, ist auch die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 ein zukunftsweisendes Dekadenprojekt. Aus ehemaligen Industrieflächen wie zum Beispiel den Bergehalden werden grüne Erholungslandschaften. Auch das ist nicht zum Nulltarif zu haben. Die ehemalige Landesregierung hatte entsprechende Förderzusagen gemacht. „Wir hoffen, dass die neue Landesregierung diese Zusagen einhält und mit dazu beiträgt, den Wandel in der Metropole Ruhr weiter voranzutreiben“, so Martina Schmück-Glock. Für die RVR-SPD ist die IGA weit mehr als eine „Blumenschau“. Sie ist ein weiterer Mosaikstein, um die Region zukunftsfähig zu machen.

Der RVR ist an vielen Stellen aktiv und hat in den letzten Jahrzehnten maßgeblich dazu beigetragen, den Wandel zu gestalten und die Region attraktiver zu machen. Davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger in den elf kreisfreien Städten und vier Kreisen der Metropole Ruhr. Viele Menschen kennen Projekte des RVR. Das reicht von der Kulturhauptstadt über den Radschnellweg bis zur Waldpflege. Den RVR als verantwortliche Institution kennen viele jedoch nicht.

Erste Direktwahl

Im Jahr 2020 feiert der Regionalverband seinen hundertsten Geburtstag. Im selben Jahr wird erstmals das Ruhrparlament – das sind die Mitglieder der Verbandsversammlung – direkt gewählt. Warum ist das Ruhrparlament wichtig, wenn ich für den Ausbau von Radwegen bin? Was hat die Wahl mit dem Emscher Landschaftspark zu tun? Warum sollte ich wählen gehen, wenn mir die Industriekultur am Herzen liegt oder ich mir noch bessere Luft wünsche? Welche konkreten Vorteile hat die regionale Kooperation für die Wählerinnen und Wähler?

Der RVR muss es schaffen, die Erfolge seiner Arbeit so mit der anstehenden Wahl zu verknüpfen, dass die Menschen verstehen, worum es geht. „Dafür müssen wir als Ruhrparlament gemeinsam mit der RVR-Verwaltung noch einige Hausaufgaben erledigen. Hier wird in den nächsten Monaten einiges auf den Weg gebracht,“ erklärt die Fraktionsvorsitzende.

Regionalplan

Eine Art „Reifeprüfung“ für die Kooperation innerhalb der Metropole Ruhr ist der neue Regionalplan, der erstmals seit Jahrzehnten im RVR für das Verbandsgebiet aufgestellt wird. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Der Erarbeitungsbeschluss wurde auf das zweite Quartal 2018 verschoben, da es auf Landesebene eine veränderte gesetzliche Grundlage gibt. Sorgfalt geht vor Schnelligkeit, keine Frage. Gleichzeitig ist es wichtig, dass der vielgelobte und innovative Erarbeitungsprozess möglichst bald konkrete Ergebnisse hervorbringt. Die Kommunen warten darauf. Der neue Regionalplan ist die Voraussetzung für alle darauf basierenden kommunalen Planungen. In den Kommunen stehen zahlreiche Vorhaben und Projekte in den Startlöchern. Martina Schmück-Glock fasst zusammen: „2020 wird ein besonderes Jahr für unsere Region. Das Ruhrparlament wird erstmals direkt gewählt. Der RVR feiert seinen hundertsten Geburtstag. Und der neue Regionalplan ist bis dahin längst in Kraft. Das wünschen wir uns.“