Von der Zeche zum Kreativ.Quartier

Die Fraktion besichtigte ein Beispiel für gelungenen Wandel und diskutierte über Kommunalfinanzen, die kommende EU-Förderphase und eine neue regionale Flächenentwicklungsgesellschaft.

Einmal mehr konnte sich die Fraktion ein eigenes Bild davon machen, wie facettenreich die Metropole Ruhr heute ist. Sie traf sich im Ledigenheim mitten in Dinslaken-Lohberg. Das ehemalige „Bullenkloster“ – eine umgangssprachliche Bezeichnung für Gebäude, in denen ausschließlich Männer untergebracht sind – wurde 1917 gebaut und diente damals mehr als fünfhundert unverheirateten Bergleuten als Wohnraum. Heute ist es ein moderner Bürokomplex, der als Zentrum für Kultur, Dienstleistung und Gewerbe dient. Auf dem übrigen vierzig Hektar großen Gelände der ehemaligen Zeche Lohberg, die 2005 schloss, hat sich in den letzten Jahren viel getan. Dort entwickeln die RAG Immobilien und die Stadt Dinslaken das „Kreativ.Quartier Lohberg“, einen modernen, lebenswerten, umwelt- und klimagerechten Arbeits- und Wohnraum für rund tausend Menschen.

Der Dinslakener Bürgermeister Dr. Michael Heidinger (rechts) mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau und Nina Frense, der Beigeordneten im RVR für den Bereich Umwelt

Gastgeber waren die SPD Dinslaken, vertreten durch Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, die SPD im Kreis Wesel, deren Fraktionsvorsitzender Gerd Drüten auch Vorstandsmitglied der RVR-SPD ist, und der Weseler Landrat Dr. Ansgar Müller. „In zwei Jahren wird das Ruhrparlament erstmals direkt gewählt. Daher ist uns als SPD wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Region noch besser kennenlernen. Der Kreis Wesel profitiert von unserer guten Zusammenarbeit auf regionaler Ebene“, so Gerd Drüten.

Kommunale Finanzen

Inhaltlich ging es u.a. um das Thema Kommunalfinanzen. Michael Heidinger referierte dazu aus der Sicht als Bürgermeister und promovierter Volkswirt. Er übte Kritik an der „Schwarzen Null“ der Bundesregierung, die in den letzten Jahren vor allem deshalb umgesetzt werden konnte, da der Bund viele Kosten auf die Kommunen abwälzte. Daher plädierte Michael Heidinger für das Konnexitätsprinzip, nach dem die Instanz, die für eine Aufgabe verantwortlich ist, auch die Verantwortung für deren Finanzierung trägt, kurz: „Wer bestellt, bezahlt“.

Der Vortrag bot eine spannende Diskussionsgrundlage über die Zukunft der kommunalen Finanzen und die Zukunft der Metropole Ruhr. Zurzeit berät die EU über die nächste Förderphase von 2021 bis 2027. Eine Gelegenheit zu prüfen, wie der RVR die Möglichkeiten, die die EU-Fördertöpfe bieten, noch stärker für die Metropole Ruhr nutzen kann. Dazu gehört zum Beispiel die Internationale Gartenausstellung IGA 2027, die einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu einer noch lebenswerteren und zukunftsfähigen Region darstellt. Die IGA 2027 und die Finanzsituation der Kommunen stehen auch auf der Liste, die die SPD mit in die Ruhrkonferenz nimmt, die die Landesregierung demnächst ausrichten will.

Neue Flächenentwicklungsgesellschaft

Der RVR plant eine regionale Flächenentwicklungsgesellschaft für Brachflächenrecycling zu gründen. Ein sinnvolles Vorhaben, da einerseits Platz für neue Projekte in der Region gebraucht wird und andererseits vorhandene Freiflächen erhalten bleiben sollen. Industrielle Brachflächen möglichst rasch für eine weitere Nutzung aufzubereiten und zu vermarkten, erfordert viel Know-how und gute Koordination. „Das ist am besten durch eine Flächenentwicklungsgesellschaft auf regionaler Ebene zu gewährleisten, die mit kommunalen Partnern sowie mit privaten Eignern kooperiert“, erklärt die Vorsitzende Martina Schmück-Glock die Unterstützung der SPD-Fraktion für diesen Plan.

2018 schließt in Bottrop die letzte Zeche in der Metropole Ruhr. Das Kreativ.Quartier Lohberg zeigt, wie eine intelligente Nachnutzung einer früher industriell genutzten Fläche aussehen kann. Martina Schmück-Glock schaut auf die Halde mit dem Windrad direkt nebenan: „Früher Kohle, heute Windkraft. So sieht erfolgreicher Wandel aus.“

Fotos: Michael Gustrau/RVR-SPD