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Ruhrparlament: Wahlergebnisse und die nächsten Schritte

Mit der Kommunalwahl am Sonntag wurde erstmals auch das Ruhrparlament direkt gewählt. Im Dezember wird es zum ersten Mal zusammenkommen und löst die bisherige Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr ab.
Insgesamt gibt es 91 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die RVR-SPD wird mit 29 Sitzen die größte Fraktion im Ruhrparlament stellen. 

Wählen stärkt unsere Demokratie

Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die ihre Verantwortung als Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen haben und damit die Demokratie in den Rathäusern, Kreistagen und im Ruhrparlament stärken. Mit 29,38 Prozent hat die SPD erneut die meisten Stimmen erhalten und wird in den nächsten fünf Jahren die größte Fraktion im RVR sein. Dies verschafft uns einen wichtigen Gestaltungsspielraum.

Die Wahl zum Ruhrparlament war eine Listenwahl, das heißt, die ersten 29 Kandidatinnen und Kandidaten, die auf der Liste der SPD standen, ziehen ins Ruhrparlament ein. Mich freut besonders und ich gratuliere von Herzen Bernd Tischler, Dr. Frank Dudda, Thomas Eiskirch und Olaf Schade, den Oberbürgermeistern von Bottrop, Herne und Bochum sowie dem Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises. Alle vier wurden im ersten Wahlgang mit mehr als sechzig Prozent in ihren Ämtern bestätigt. Sie sind bereits Mitglieder unserer RVR-Fraktion, wollen weiter die Region mitgestalten und werden auch Teil der zukünftigen SPD-Fraktion sein.

Mobilität und IGA 2027

538.000 Wählerinnen und Wähler haben uns ihr Vertrauen geschenkt. Das sind 40.000 mehr als die CDU, als zweitgrößte Fraktion, überzeugen konnte. Dieses Vertrauen ist uns Verpflichtung und Ansporn, uns auch in den kommenden fünf Jahren mit ganzer Kraft für die Metropole Ruhr zu engagieren.

Auf dem Weg zur grünsten Industrieregion der Welt sind noch einige große Schritte zu gehen. Das Thema Mobilität steht ganz oben auf unserer Liste und erfordert völlig neues Denken und neue Lösungen für eine dicht besiedelte Region wie das Ruhrgebiet. Die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren maßgeblich prägen und zu neuen Ideen, Modellen und Lösungen moderner gesellschaftlicher Fragen beitragen. Es werden ganz sicher spannende und herausfordernde fünf Jahre, weil auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie Einfluss auf unsere Arbeit haben werden. 

Stichwahlen in zwei Wochen

In knapp zwei Wochen finden die Stichwahlen in den Kommunen und Kreisen statt, in denen der erste Wahlgang keine absolute Mehrheit erbracht hat. U.a. in Mülheim an der Ruhr und im Kreis Recklinghausen wird es noch einmal spannend. Dr. Monika Griefahn, die SPD-Kandidatin für den Oberbürgermeisterposten, ist ein neues Mitglied unserer SPD-Fraktion im RVR, genauso wie Michael Hübner, Landratskandidat im Kreis Recklinghausen. Herzlich willkommen! 

Ebenfalls spannend werden die Stichwahlen in Dortmund, Hamm und den Kreisen Wesel und Unna. Wir drücken allen SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten die Daumen!

Mögliche Koalitionen

Mit 29 Parlamentsmitgliedern stellen wir die größte Fraktion und werden in den kommenden Wochen beraten und verhandeln, mit wem wir gemeinsam eine Koalition im künftigen Ruhrparlament bilden wollen. Rein rechnerisch ist es mit der CDU (27 Sitze) oder mit den Grünen (20 Sitze) möglich. Die entscheidende Frage dabei lautet: Mit wem erreichen wir als SPD die meisten Gemeinsamkeiten, die größte inhaltliche Schnittmenge? Wir halten Sie und Euch (liebe Leserinnen und Leser,) an dieser Stelle auf dem Laufenden.

Martina Schmück-Glock ist die Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR.

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