Schmück-Glock Ruhrparlament Rede

Digitaler Neujahrsempfang

Liebe Leserinnen und Leser,

auch 2021 steht unter besonderen Vorzeichen. Aufgrund der Coronaviruspandemie fallen die traditionellen Neujahrsempfänge aus. Stattdessen begrüße ich Sie auf diesem Wege herzlich im neuen Jahr und möchte Ihnen einen Ausblick auf die Arbeit des RVR und der SPD-Fraktion in den kommenden Monaten geben.

Nachdem der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU im Regionalverband Ruhr im November 2020 unterschrieben wurde, nehmen die neuen Fraktionsmitglieder ihre Arbeit in den verschiedenen Arbeitskreisen und Ausschüssen auf. Auch die auf Initiative der SPD im Koalitionsvertrag vereinbarten und von der Verbandsversammlungen beschlossenen beiden neuen Ausschüsse „Mobilität“ und „Digitalisierung, Bildung und Innovation“ konstituieren sich und die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher werden benannt. 

Mobilitätsausschuss

Bereits unter dem Eindruck der Corona-Folgen hat der Kommunalrat, bestehend aus den elf Oberbürgermeistern und vier Landräten in der Metropole Ruhr, einen 11-Punkte-Plan zur Stärkung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet beschlossen. Im Mittelpunkt stehen ein günstiger und einfacher Tarif, mehr Metrobuslinien und der verstärkte Einsatz von Elektro- und Wasserstoffbussen. Alle Angebote sollen in einer gemeinsamen App gebündelt werden. Der neue Mobilitätsausschuss im RVR wird seinen Beitrag dazu leisten, den 11-Punkte-Plan mit vereinten Kräften umzusetzen. Auch wenn die Corona Pandemie beim ÖPNV derzeit enorme finanzielle Probleme auslöst, wird ein kostengünstiger öffentlicher Nahverkehr das Herzstück einer funktionierenden  Mobilität in der Metropole Ruhr sein.

IGA 2027, Halden und Regionalplanung

Ein Highlight für unsere Region wird die Internationale Gartenausstellung IGA 2027 sein. Die Vorarbeiten haben begonnen. In Kürze nimmt der vom Aufsichtsrat der Gesellschaft gewählte neue Geschäftsführer seine Arbeit auf, der die IGA dann gemeinsam mit Nina Frense, der Beigeordneten für Umwelt und Grüne Infrastruktur im RVR, leiten wird.

Seit Ende 2020 befinden sich 37 von der RAG übernommene Halden im Besitz des RVR. In diesem Jahr sollen 8 weitere Halden dazu kommen.  

In den kommenden Monaten beginnen die Planungen und Umgestaltungen der ersten Halden, die aus der Bergaufsicht entlassen wurden. Manche werden zu Landmarken, andere zu Freizeit- und Naturflächen und weitere werden für die Gewinnung von Sonnen- und Windenergie eingesetzt.

Das Regionalplanverfahren wird in diesem Jahr weitergeführt. Darüber hinaus ist für die SPD-Fraktion wichtig, dass der darin enthaltene Teilplan “Regionale Kooperationsstandorte”  rechtssicher auf den Weg gebracht wird. Dadurch sollen Flächen planerisch festgelegt werden, die durch ihre Größe und Voraussetzungen die Ansiedlung von Industrie- und Gewerbe in der Metropole Ruhr ermöglichen. Im regionalen Konsens soll damit die Voraussetzung für die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze in der Region geschaffen werden.

Großveranstaltungen

Die Pandemie hat weiterhin großen Einfluss auf unser aller Leben, sowohl auf die Arbeit als auch auf die Freizeitgestaltung. Der RVR ist Ausrichter oder Mitveranstalter einiger sehr beliebter Großveranstaltungen. Die „ExtraSchicht“ kennt jeder, das Sport- und Kulturevent „Ruhr Games“ erfreut sich immer größerer Beliebtheit und auch die Ruhrtriennale genießt einen überregionalen Ruf. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir noch nicht sagen, wie es im Sommer aussehen wird. Wir müssen auf Sicht fahren und laufend prüfen, was möglich und verantwortbar ist und was nicht. Wenn die Situation sich verändert, werden wir Sie informieren.

Natürlich hoffen wir alle, dass bald wieder mehr Normalität möglich ist. Auch die politische Arbeit des Ruhrparlaments ist stark von der Coronaviruspandemie beeinflusst. Weiterhin finden die Sitzungen und Arbeitskreise der SPD-Fraktion nur digital statt. Die Abläufe haben sich inzwischen eingespielt, so dass die anstehenden Aufgaben trotz der Einschränkungen zuverlässig erledigt werden. Für die Sitzungen der Fachausschüsse des RVR ist nach den Vorgaben des Landes allerdings Präsenz erforderlich. 

Auch wenn wir vieles jetzt noch nicht wissen, eins ist klar: Vor uns liegt ein arbeitsreiches und spannendes Jahr, in dem so manche Weichen neu gestellt werden. Wir hoffen, dass in der zweiten Jahreshälfte mehr Normalität möglich ist und wieder persönliche Begegnungen stattfinden können. Im Namen der SPD-Fraktion wünsche ich Ihnen einen guten, glücklichen und gesunden Start ins neue Jahr.

Ihre Martina Schmück-Glock

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