12. Februar 2016

Bundeswirtschaftsministerium engagiert sich für Metropole Ruhr

Bei der Ruhr-Konferenz am 9. Februar, zu der das Bundeswirtschaftsministerium eingeladen hatte, wurde eine Studie vorgestellt, die Eckpunkte für eine zukunftsfähige Regionalpolitik formuliert. Auftraggeber der Studie ist ebenfalls das Bundeswirtschaftsministerium. Wissenschaftler der Prognos AG und des Instituts für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung (InWIS) haben sie unter dem Titel “Lehren aus dem Strukturwandel im Ruhrgebiet für die Regionalpolitik” erarbeitet. Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR, begrüßt das Engagement von Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Metropole Ruhr: “Politisches Handeln setzt Wissen voraus. Die Erkenntnisse der Wissenschaftler sind eine gute Grundlage, um gemeinsam über die nächsten Schritte zu diskutieren.”

SPD RVR
Martina Schmück-Glock ist die Fraktionsvorsitzende der RVR-SPD

Der aktuellen Ruhr-Konferenz geht ein kontinuierlicher Austausch mit Sigmar Gabriel voraus. Bereits bei der 6. Ruhrkonferenz im März 2014, zu der die RuhrSPD eingeladen hatte, bestand Einigkeit, dass etwas für die Region getan werden muss, daraus ging die Idee eines “Ruhrplans” hervor. Im September 2015 sprach Sigmar Gabriel in Essen erneut mit zahlreichen regionalen SPD-Verantwortlichen über die Ruhrgebietsinitiative. Die nun vorgestellte Studie ist ein erstes konkretes Ergebnis des Austauschs zwischen Metropole Ruhr und Bundeswirtschaftsministerium. “Wir freuen uns, dass ein sozialdemokratischer Bundesminister das Ruhrgebiet so wichtig nimmt und sich nachhaltig für die Region einsetzt. Daran könnten sich andere Minister durchaus ein Beispiel nehmen. Der Bundesverkehrsminister hat seinen Etat bundesweit ziemlich ungleich verteilt und benachteiligt dadurch die Metropole Ruhr”, erklärt Martina Schmück-Glock.

Die SPD-Fraktion im RVR diskutiert nun, welche Punkte aus der Studie für die eigene Arbeit relevant sind. Die Wissenschaftler attestieren der Metropole Ruhr in vielen Bereichen eine positive Entwicklung. So ist beispielsweise die Bevölkerungszahl heute weitgehend konstant und der wirtschaftliche Aufholprozess schreitet schreitet voran. Darüber hinaus ist das Ruhrgebiet einer der größten Hochschulstandorte Deutschlands und verfügt über eine gute Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur. Doch es gibt auch noch viel zu tun. Der Strukturwandel ist nicht abgeschlossen und erfordert weiter enorme Anstrengungen. Die Wissenschaftler empfehlen nicht zuletzt eine stärkere regionale Abstimmung, die keine Zentralisierung bedeute, sondern eine bessere Nutzung von Synergieeffekten zwischen jeweils verschiedenen Angeboten in den Städten und Kreisen. Martina Schmück-Glock: “Regionale Kooperation bringt Vorteile für alle Beteiligten und wird in Zukunft noch wichtiger werden, um die gesamte Region weiter nach vorne zu bringen. In welchen Bereichen der RVR die Region bei der Zusammenarbeit noch besser unterstützen kann, werden wir gemeinsam besprechen.”

(Das Slider-Foto entstand beim Besuch Sigmar Gabriels im September 2015 in Essen.)