Koalitionsvertrag

Koalititonsvertrag Pressefoto SPD CDU

Die Gespräche zwischen SPD und CDU über eine Zusammenarbeit beim Regionalverband Ruhr (RVR) sind abgeschlossen. Die zwei Parteien haben sich auf eine Zusammenarbeit für die 14. Wahlperiode im Ruhrparlament verständigt und einen gemeinsamen Koalitionsvertrag formuliert.

Zu den Ergebnissen der Verhandlungen erklären die Beteiligten:

Frank Baranowski, Vorsitzender der RuhrSPD

„Die SPD übernimmt weiterhin Verantwortung für diese Region. Wir wollen die Metropole Ruhr weiter gemeinsam voranbringen, statt einsam an Kirchtürmen festzuhalten – das ist unser Ziel. Die Tatsache, dass auch Stadtoberhäupter und Landräte beider Parteien an den Verhandlungen dieser Koalition beteiligt waren, ist eine Gewähr dafür, dass der Text nicht nur Theorie bleibt, sondern auch auf Akzeptanz in allen Rathäusern und den vier Kreishäusern trifft. Der Vertrag ist eine gute Grundlage, auf der sich der RVR als Klammer der Metropole Ruhr weiterentwickeln und dabei das notwendige Profil entwickeln kann.“

PK Koalitionsvertrag Schmück-Gock Baranowski
Martina Schmück-Glock und Frank Baranowski während der Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag

Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR

„Die erste Direktwahl des Ruhrparlaments im September ist für uns Motivation und Verpflichtung, uns noch mehr auf die Interessen der regionalen Ebene zu fokussieren. In den Gesprächen mit der CDU wurde deutlich, dass beide ein Ziel haben: Die Metropole Ruhr stärken! Wir wollen mit den Instrumenten, die uns beim RVR zur Verfügung stehen, gute Rahmenbedingungen für die Zukunft der Menschen in der Region schaffen. Mit einer verantwortungsvollen und ressourcenschonenden Klima- und Umweltpolitik, mit einer modernen und metropolengerechten Mobilität und einer fortschrittlichen Standort- und Wirtschaftspolitik. Dabei werden wir uns dafür einsetzen, dass die Internationale Gartenschau (IGA) 2027 ein Erfolg wird. Denn mit ihr als Blaupause wollen wir Antworten auf die Fragen finden, wie wir morgen leben, wohnen und arbeiten möchten.“

Hier finden Sie den Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und CDU für die neue Legislaturperiode des Ruhrparlaments zum Nachlesen. (Fotos: ©RVR_SPD)

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