Regionalplanung: Gemeinsam vorausschauen und den Wandel gestalten

Innerhalb der Metropole Ruhr gibt es kaum spürbare Grenzen zwischen den 53 Kommunen. Die Städte liegen nah beieinander und gehen oft direkt ineinander über. Daher ist es sprichwörtlich naheliegend, dass sich die Planungen innerhalb einer Stadt oft auch auf die Nachbarstädte auswirken. Insofern ist es im Interesse aller Kommunen, größere Planungsvorhaben gemeinsam regional abzustimmen.

Für unsere Arbeit beim Regionalverband Ruhr (RVR) nutzen wir die Regionalplanung als Instrument, um die Region zu gestalten und zukunftsfähig zu machen. Regionalplanung ermöglicht, die Region in ihrer Gesamtheit zu betrachten und effektiv weiterzuentwickeln. Bei uns im Ruhrgebiet ist der Wandel stets präsent, er begleitet uns dauerhaft. Wir haben gelernt ihn als Herausforderung und Chance zu betrachten. Als Möglichkeit, Neues und Innovatives zu schaffen.

Die Region als Ganzes betrachten

Seit 2009 hat der RVR die Planungshoheit für die Regionalplanung in der Metropole Ruhr. Das bedeutet, dass er gemeinsam mit den Kommunen sowie den fachlich und gesellschaftlich relevanten Gruppen einen Regionalplan erarbeitet. Dieser Plan legt den Rahmen für die räumliche Entwicklung der nächsten fünfzehn Jahre fest. Das Ziel ist, die Flächennutzungen für Wohnen, Industrie und Gewerbe, Verkehr, Landwirtschaft und Natur in der Metropole Ruhr möglichst gut aufeinander abzustimmen.

Der Entwurf des Regionalplans, der von der RVR-Verwaltung erarbeitet wurde, ist im Sommer 2018 einstimmig vom Ruhrparlament beschlossen worden. In 2021 sollen alle noch ausstehenden Verfahren abgeschlossen sein, so dass er nach weiteren Beratungen beim RVR dann in Kraft treten kann. Bis der neue Regionalplan Ruhr in Kraft tritt, gibt es weiterhin fünf Teilpläne, die eine abgestimmte, rechtssichere Planung für die Region ermöglichen.

 „Freiheit Emscher“

 Ein gelungenes Beispiel für gute regionale Planung und Kooperation ist die Flächenentwicklung „Freiheit Emscher“. Ein 1.700 Hektar großes Areal mitten in der Metropole Ruhr wird zum Modellprojekt für moderne Arbeit und Mobilität. Nicht mehr benötigte Bergbauflächen im Essener Norden und Bottroper Süden sollen neu genutzt werden. „Freiheit Emscher“ ist eine Kooperation zwischen den Städten Bottrop und Essen sowie dem Eigentümer der Fläche, der RAG Montan Immobilien GmbH.

Dieses Projekt wird durch das Förderprogramm „Regio.NRW – Wirtschaftsflächen“ des Landes NRW unterstützt und zusätzlich mit EU-Mitteln gefördert. Auf fünf ehemaligen Bergbauflächen entstehen attraktive Standorte für Unternehmen, die sich in der Region ansiedeln wollen. Es ist ein Paradebeispiel für zukunftsweisende interkommunale Zusammenarbeit.

„Freiheit Emscher“ besteht aus zwei Teilprojekten: „Masterplan Infrastruktur“ und „Umwelttrasse“. Es geht um die infrastrukturelle Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen und um ein Real-Labor für neue Formen der Mobilität, die sowohl Individualverkehr als auch ÖPNV ermöglichen.

Viele verschiedene Wünsche und Ziele koordinieren 

Regionalplanung bedeutet, teilweise unterschiedliche Entwicklungsziele aufeinander abzustimmen und in Einklang zu bringen. Daher haben wir als SPD-Fraktion für unsere regionalpolitische Arbeit sechs Strategiefelder formuliert, die für eine regionale Planung wichtig sind: Wohnen, Wirtschaft, Energie, Mobilität, Metropolenentwicklung sowie Beteiligung und Gestaltung.

Unsere regionalplanerische Strategie dient uns als Richtschnur und Entscheidungshilfe rund um die konkreten Fragen, die zur Erarbeitung des Regionalplans beantwortet werden müssen. Wir wollen bestehende Arbeitsplätze sichern und zukunftsfähige Arbeitsplätze neu schaffen. Wir fördern für unsere Region moderne Mobilitätslösungen und schützen dabei unsere Umwelt. Wir setzen uns dafür ein, dass Wohnen bezahlbar bleibt und das Wohnangebote für unterschiedliche Ansprüche zur Verfügung stehen. 

Um all diesen Ansprüchen gerecht zu werden, braucht es eine intelligente und sorgfältig abgewogene Regionalplanung, die wir durch unsere politische Arbeit unterstützen. Das große Ziel der SPD-Fraktion ist es, das Ruhrgebiet zur grünsten Industrieregion der Welt zu machen. Dazu sind sehr viele einzelne kleine Schritte erforderlich. Diese festzulegen ist Aufgabe regionaler Planung. Wir stehen dafür, dies gemeinsam anzupacken.

Bernd Tischler ist Oberbürgermeister der Stadt Bottrop und Mitglied der SPD-Fraktion im RVR. Als studierter Raum- und Stadtplaner und ehemaliger Planungsdezernent in Bottrop ist er auch Vorsitzender des RVR-Planungsausschusses.