kommunal & digital

Computer statt Aktenberge. Die Digitalisierung hält auch in immer mehr Amtsstuben und Stadtverwaltungen Einzug. In Gelsenkirchen läuft dies bereits seit einigen Jahren sehr erfolgreich. Die SPD-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat sich dort umgeschaut.

Sie besuchte den Wissenschaftspark, um sich über die Entwicklung der Digitalisierung vor Ort zu informieren. Gelsenkirchen beschäftigt sich seit einigen Jahren intensiv mit dem Thema “Vernetzte Stadt”, das deutlich über rein technische Lösungen hinausgeht. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im RVR, erklärt das Herangehen der Stadt so: “Digitale Infrastruktur gehört heute genauso zur Daseinsvorsorge wie Schulen und Straßen. Das haben wir früh erkannt und entsprechende Maßnahmen angeschoben.” Zu diesen Maßnahmen gehört zum Beispiel der engagierte Ausbau des Glasfasernetzes, der mit privaten und kommunalen Partnern vorangetrieben wird.

Dr. Klaus Haertel (Mitte) mit Bruno Sagurna (rechts) und Dietmar Thieser

Bereits heute sind alle Gewerbegebiete, alle Neubaugebiete, alle Krankenhäuser und alle Schulen durch das schnelle Glasfasernetz verbunden. In diesem Jahr folgen alle Kindergärten. An vielen Stellen in der Stadt gibt es schon heute freien kabellosen Internetzugang (WLAN) und es werden immer mehr. Bis 2019 wird es in allen Bussen und Bahnen der Bogestra WLAN geben. Dass das nicht selbstverständlich ist, lässt sich nicht zuletzt daran erkennen, dass Gelsenkirchen eine von fünf digitalen Modellregionen in NRW ist. Darüber hinaus tut sich die Kommune als “Fellow City” bei der “Digital Cities Challenge der EU” hervor. Damit ist sie eine von vier Städten bundesweit und von 45 Städten europaweit, die eine Vorreiterrolle in Sachen Digitalisierung innehaben.

Seit mittlerweile zehn Jahren digitalisiert die städtische Verwaltung nach und nach ihre Daten. Klassische Formulare werden immer weniger und die Verwaltungsvorgänge einfacher. Das spart nicht nur Arbeit, sondern auch viel Papier. Bürgerinnen und Bürger können zum Beispiel bestimmte Anliegen direkt über das Internet eingeben. Die App “GE-Meldet” ermöglicht einen schnellen und einfachen Kontakt zur Stadt. Wer wilde Müllhalden, Schlaglöcher, unleserliche Verkehrsschilder oder defekte Straßenbeleuchtung sieht, kann die Stadt per Smartphone darüber informieren. Um auf diesem Weg weiterzugehen, arbeitet die Stadt eng mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammen.

Digitalexperte Taner Ünalgan von der SPD-Fraktion Gelsenkirchen

In der RVR-SPD gab es einen spannenden Austausch über den Stand der Digitalisierung in den Kommunen der Metropole Ruhr. Zurzeit ist dieser sehr unterschiedlich. In der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen gibt es mit Taner Ünalgan einen Sprecher für digitale Entwicklung und die vernetzte Stadt. In Duisburg wird zurzeit ein Referat für Digitalisierung eingerichtet. In anderen Städten ist das noch Zukunftsmusik. Die SPD-Fraktion im RVR strebt möglichst einheitliche Standards für die gesamte Metropole Ruhr an, damit sich alte Fehler nicht wiederholen. Bruno Sagurna, wie Klaus Haertel stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im RVR, erinnert an eine alte Posse: “Vor Jahrzehnten haben sich einige Ruhrgebietsstädte beim Straßenbahnbau nicht abgestimmt und so konnte die Straßenbahn nicht von A nach B fahren, weil die Spurbreiten unterschiedlich waren. Diesen Fehler wollen wir im digitalen Zeitalter nicht wiederholen. Daher ist uns wichtig, die Standards abzustimmen und zu vereinheitlichen.”

Der Regionalverband Ruhr hat bereits reagiert und ein Projektbüro “Digitale Metropole Ruhr” eingerichtet. Es geht darum, die rasante technische Entwicklung aktiv zu gestalten und für die Region eine gemeinsame Open-Data-Strategie zu entwickeln. “Open Data” steht dabei für all die Informationen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind wie beispielsweise die Daten der Statistikämter. Die RVR-SPD ist sich einig, dass der bewussten Gestaltung der Digitalisierung eine entscheidende Bedeutung zukommt: “Wir schauen zuerst darauf, was sinnvoll ist, was gebraucht wird und was die Zusammenarbeit erleichtert. Dann finden wir dafür eine digitale Lösung.”

Fotos: Michael Gustrau/RVR-SPD