27. März 2015 Thema: Allgemein, Pressemitteilungen 2015 Von SPD-Fraktion
Die Verbandsversammlung des RVR hat am heutigen Freitag Austrittsverhandlungen mit dem Kreis Wesel abgelehnt. Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen für den Verbleib des Kreises. Sie setzt sich auch weiterhin für die Einheit der Metropole Ruhr ein.
„Alle Kommunen und Kreise profitieren von der Mitgliedschaft im RVR. Der RVR wiederum profitiert von der Vielfalt seiner Mitglieder“, so Martina Schmück-Glock, Vorsitzende der SPD-Fraktion im RVR. Im Kreis Wesel gibt es zahlreiche Projekte, die ohne den RVR nicht zustande gekommen wären oder die der Kreis Wesel sonst allein hätte finanzieren müssen. Um nur einige zu nennen: Die Bislicher Insel, das Freizeitzentrum Xanten, die Üfter Mark, die Kirchheller Heide und der Römer-Radweg. „Wo wären solche Projekte ohne den RVR?“ fragt Martina Schmück-Glock. Der Kreis Wesel konnte mit maßgeblicher Unterstützung des RVR wichtige Projekte umsetzen. Viele Menschen aus den Kernstädten des Ruhrgebiets nutzen die Freizeit- und Naherholungsangebote, die der grüne Kreis bietet. Im Gegenzug pendeln nicht wenige aus dem Kreis Wesel in die Kernstädte zur Arbeit. Die enge Zusammenarbeit und der gute Austausch zwischen dem Kreis und der Metropole Ruhr bieten für alle Beteiligten wertvolle Synergieeffekte. „Das funktioniert wunderbar. Warum sollten wir daran etwas ändern?“ fügt die Fraktionsvorsitzende hinzu.
Auch im Bereich Planung arbeiten der Kreis Wesel und der RVR gut zusammen. So unterstützt der RVR den dreigleisigen Ausbau der Betuwe-Linie inklusive Lärmschutzmaßnahmen, die Entwicklung des Hafens DeltaPort und den sensiblen Umgang beim Kiesabbau im Kreis. Dr. Ansgar Müller, Landrat des Kreises Wesel, weiß aus eigener Erfahrung, dass Planungsangelegenheiten unkomplizierter und schneller abgearbeitet werden, seit der RVR die Planungshoheit für die Metropole Ruhr übernommen hat. Außer ihm gibt es im Kreis Wesel weitere starke Stimmen für einen Verbleib im RVR. Ein Großteil der Kommunen im Kreis ist gegen einen Austritt, ebenso die SPD-Fraktion im Kreistag. Martina Schmück-Glock: „Die Austrittsdiskussion wurde von einigen wenigen CDU-Vertretern vorangetrieben. Bei den Menschen im Kreis Wesel sehe ich eine Mehrheit, die für die Fortführung der guten Zusammenarbeit im und mit dem RVR ist.“
Der Kreistag Wesel hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2014 dem Antrag der CDU-Fraktion, Austrittsverhandlungen mit dem RVR aufzunehmen, mit einfacher Mehrheit zugestimmt. Die Verbandsversammlung des RVR hat am heutigen Freitag (27.03.2015) über mögliche Austrittsverhandlungen entschieden. Um Verbandsdirektorin Karola Geiß-Netthöfel mit Austrittsverhandlungen zu beauftragen, wäre eine einfache Mehrheit der Verbandsversammlung erforderlich gewesen. Diese kam nicht zustande, da die SPD-Fraktion sich geschlossen für den Verbleib des Kreises Wesel ausgesprochen hat und auch nahezu alle anderen gegen die Aufnahme von Austrittsverhandlungen stimmten. Nur insgesamt elf Stimmen gab es für den Antrag.
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